Terrorverdacht - Razzia gegen mutmaßliche Islamisten | radioeins

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  1. Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung - Razzien gegen rechtsextreme Hooligans in vier Bundesländern | radioeins

    Mit umfangreichen Hausdurchsuchungen ist die Polizei am frühen Mittwochmorgen in vier Bundesländern gegen rechtsextreme Hooligans vorgegangen.

    https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/razzien.html

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  2. Umgang mit Landflucht - Intelligentes Schrumpfen

    Thüringen und Hessen - zwei Bundesländer, ein Problem: Die Menschen ziehen von den Dörfern und Gemeinden in die Städte. Während im hessischen Odenwald vier Gemeinden friedlich zu einer Stadt fusionieren, tobt in Thüringen ein erbitterter Streit über eine Gebietsreform, die aus 18 Landkreisen sieben machen will.

    http://www.deutschlandfunk.de/umgang-mit-landflucht-intelligentes-schrumpfen.724.de.html?dram:article_id=376640

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  3. Wissen - Denken - Meinen - Protestwelle gegen den G20-Gipfel | radioeins

    Im Zuge der Protestwelle gab es im Streit um das Camp von G20-Gegnern erste Tumulte zwischen Polizei und Aktivisten. Mit einem Großaufgebot verhinderten die Beamten, dass auf der Elb-Halbinsel Entenwerder Zelte aufgestellt werden. Dabei ist es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Sie setzte Pfefferspray ein. Die Organisatoren warfen den Einsatzkräften vor, unverhältnismäßig vorgegangen zu sein. 

    Das Verwaltungegericht hatte den Demonstranten zuvor erlaubt, das Zeltlager einzurichten. Die Polizei berief sich dagegen auf Sicherheitsbedenken und twitterte heute morgen: "Es werden weiterhin keine Übernachtungen geduldet."

    Erst am Freitag startet der offizielle G20-Gipfel in Hamburg und schon jetzt gibt es dagegen massive Proteste: Ist das angemessen oder nicht? Ein Kommentar von Harald Welzer.

    https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/wissen-denken-meinen/harald-welzer.html

    —Huffduffed by markus2280

  4. Exklusive Recherche - Neue Vorwürfe gegen Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz | radioeins

    Gegen den Brandenburger AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz gibt es neue Vorwürfe. Er hat offenbar schon 1993 an einem Sommerlager der rechtsextremen Vereinigung "Die Heimattreue Jugend" in Thüringen teilgenommen. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des rbb-Magazins Brandenburg aktuell ergeben.

    https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/neue-vorwuerfe-gegen-afd-chef-kalbitz.html

    —Huffduffed by markus2280

  5. Der Tag - Hartz IV: Unter dem Existenzminimum

    Wie kann man Hartz-IV-Empfänger besser fördern, statt sie mit Sanktionen zu belegen? Außerdem: Warum eine Koalition mit der AfD in Thüringen der CDU und der Demokratie schaden könnte.

    https://www.deutschlandfunk.de/der-tag-hartz-iv-unter-dem-existenzminimum.3415.de.html?dram:article_id=462671

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  6. rbb-exklusiv - Verdacht auf Amtsmissbrauch bei Frankfurter Polizei | radioeins

    Mitglieder der Grünen in Frankfurt (Oder) und der Rechtsanwalt Sven Hornauf erheben schwere Vorwürfe gegen AfD-Politiker der Stadt, darunter auch gegen den örtlichen Fraktionsvorsitzenden und Landtagskandidaten, Wilko Möller. Unter anderem wird ihm vorgeworfen, gemeinsam mit anderen Beamten Ämter bei der Polizei genutzt zu haben, um strafrechtlich gegen Grünen-Politiker vorzugehen, auch gegen den heutigen Baudezernenten der Stadt, Jörg Gleisenstein.

    https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/verdacht-auf-amtsmissbrauch-bei-frankfurter-polizei.html

    —Huffduffed by markus2280

  7. DA001: Polizeigesetze – Denkangebot Podcast

    In der ersten Folge des Denkangebot Podcasts dreht sich alles um die neuen Polizeigesetze.

    Laut Kriminalstatistik leben wir in einem der sichersten Länder der Welt. Trotzdem wird aufgerüstet, was das Zeug hält. Bayern hat nun das härteste Polizeigesetz seit 1945. Auch andere Bundeslände verschärfen ihr Polizeirecht. Was heißt das für uns?

    Was bedeuten die Pläne für neue Polizeigesetze in Niedersachsen, NRW, Sachsen, Brandenburg, Bremen und vielen anderen Bundesländern? Braucht die Polizei wirklich dringend Taser, Bodycams und Handgranaten für Sondereinsatzkommandos? Oder haben die Kritiker recht, wenn sie vor einer Militarisierung der Inneren Sicherheit warnen?

    In den neuen Polizeigesetzen ist immer öfter von sogenannten „Gefährdern“ und präventiven Befugnissen die Rede. Aber was macht einen Gefährder aus? Und wie groß ist eingentlich die Gefahr, dass auch Unschuldige ins Fadenkreuz von Ermittlungen geraten?

    Um diese und andere Fragen rund ums Thema Polizeirecht-Reformen geht es in der ersten Folge des Denkangebot-Podcasts.

    Viel Spaß beim Hören!

    Vollständige Linkliste zu den zitierten Beiträgen: https://www.denkangebot.org/allgemein/da001-polizeigesetze/

    https://www.denkangebot.org/allgemein/da001-polizeigesetze/

    —Huffduffed by tethys

  8. Kommentar von Markus Feldenkirchen - Offene Haftbefehle gegen Extremisten | radioeins

    In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sind derzeit rund 120 Haftbefehle gegen Extremisten offen. Das hat eine bundesweite Datenrecherche von MDR Thüringen und dem Spiegel ergeben.

    https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/markus-feldenkirchen.html

    —Huffduffed by markus2280

  9. Polizeilicher Großeinsatz in Rigaer Straße | detektor.fm

    Die linke Hausbesetzer-Szene in der Rigaer Straße muss sich seit vergangener Woche mit der harten Hand des Rechtsstaates auseinandersetzen. Zurecht?

    http://detektor.fm/politik/polizei-gegen-rigaer-strasse

    —Huffduffed by iChrist0pher

  10. Frauen in der Fussball-Szene - Fans gegen Sexismus

    Frauen werden in der Fussball-Fanszene meist als "Freundin von…" wahrgenommen. Weibliche Fans müssen sich von den Männern einiges gefallen lassen - auch sexualisierte Gewalt. Doch die weiblichen Fussballfans fangen an, sich gegen den Sexismus zu wehren.

    http://www.deutschlandfunkkultur.de/frauen-in-der-fussball-szene-fans-gegen-sexismus.966.de.mhtml?dram:article_id=394988&xtor=AD-254-%5B%5D-%5B%5D-%5B%5D-%5Bdkultur-mobil%5D-%5B%5D-%5B%5D

    —Huffduffed by markus2280