Das Bundesverwaltungsgericht hat die Videoüberwachung öffentlicher Plätze grundsätzlich für zulässig erklärt. Müssen wir jetzt mit mehr Kameras rechnen? Und wenn ja: hilft das?
http://detektor.fm/politik/videoueberwachung-ist-rechtens-aber-ist-sie-auch-nuetzlich/
Im cât-Online-Talk auf DRadio Wissen ging es heute um âDie gläserne Gesellschaftâ. Philip Banse moderierte das knapp einstündge Gespräch mit Christopher Lauer (Piratenpartei), Anne Roth (Bloggerin) und Falk Lüke (Netzaktivist).
http://netzpolitik.org/2011/ct-online-talk-die-glaserne-gesellschaft/
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Ein Berliner Unternehmer will keine Glücks- und Hütchenspieler vor seinem Geschäft. Als er die Straßenbande vertreiben will, wird’s handgreiflich. Die Polizei reagiert nicht
http://detektor.fm/politik/huetchenspieler-oder-polizei-wer-hat-das-gewaltmonopol-in-berlin/
Die bewährte grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für polizeiliche Gefahrenabwehr, aber auch die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten werden aufgehoben. Die rechtsstaatliche Polizei denaturiert zur Geheimpolizei, meint Peter-Alexis Albrecht.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/1678188/